Köniz mitgestalten

Die Ortsplanungsrevision begleitete mich praktisch durch meine gesamten zwölf Jahre im Parlament Köniz. Dass ich mich für die innere Verdichtung am richtigen Ort und für den Schutz der Natur- und Kulturlandschaften einsetze, ist bekannt. Sie hat für mich aus einem weiteren Grund einen besonderen Stellenwert: Die Ortsplanungsrevision ist für mich ein Lehrstück, wie man der Bevölkerung das optimale Instrument zur Teilnahme an einem Prozess bieten kann. Aber auch ein Hinweis darauf, dass wir nicht beeinflussen können, wann die Menschen dieses Angebot annehmen: ob sie sich in den laufenden Prozess einschalten und so mitgestaltend Einfluss nehmen oder ob sie sich erst ganz zum Schluss zu Wort melden und einen Marschhalt kurz vor der Ziellinie erzwingen.

 

Sowohl die zweite als auch die dritte Stufe der Ortsplanungsrevision gab der Gemeinderat für die öffentliche Mitwirkung frei. Dabei hatte die gesamte Könizer Bevölkerung (unabhängig von Alter, Nationalität usw.) die Möglichkeit, Anregungen und Einwände einzubringen. Das kantonale Gesetz schreibt vor, dass dies gemacht werden muss – die konkrete Ausgestaltung ist aber den Gemeinden überlassen. Im Bewusstsein, dass es sich bei der Ortsplanungsrevision um eine komplexe und komplizierte Angelegenheit handelte, wurde insbesondere für die Mitwirkung der 3. Stufe, der baurechtlichen Grundordnung, kein Aufwand gescheut.

  • An einer Ausstellung im Gemeindehaus konnten sich Interessierte detailliert informieren. Ein für die Ausstellung entwickeltes Tool ermöglichte einen raschen Vergleich sowohl des gültigen Nutzungsplans als auch des Schutzplans mit der zur Mitwirkung freigegebenen Variante. Parteien und Organisationen konnten sich für Führungen anmelden und es standen Referenten zur Verfügung.
  • Für Grundeigentümerinnen und -eigentümer gab es eine wöchentliche Sprechstunde.
  • Eine Sonderausgabe von «Köniz Innerorts» wurde an alle Haushalte verschickt. Darin wurden die Ziele, Schwerpunktthemen, Massnahmen und Etappen der OPR dargelegt.
  • Informationen standen auf der Website der Gemeinde zum Herunterladen bereit.
  • Ein Fragebogen stand zur Verfügung, um die Mitwirkung zu erleichtern.
  • In fünf Ortsteilen fanden öffentliche Informationsveranstaltungen statt.
  • Auch auf spielerischer Ebene wurde auf die Mitwirkung aufmerksam gemacht: Auf Facebook wurde die Bevölkerung dazu aufgerufen, in der Gemeinde versteckte Puzzleteile des Nutzungsplans zu suchen. Aus den 23 Puzzleteilen entstand so im Lichthof des Gemeindehauses im Laufe mehrerer Wochen das Gesamtbild der Gemeinde.

Ziel dieses gesamten Mitwirkungsverfahrens war die breite Abstützung der Ortplanungsrevision in der Bevölkerung. Es war ein Aufruf zur Beteiligung und somit zur Mitgestaltung. Die Meinung der Menschen zählte. Eine so grosse «Kiste», die so viel Expertenwissen erforderte und die auf den ersten Blick die Menschen zu überfordern schien, wurde mit grossem Aufwand verständlich und nachvollziehbar gemacht, damit die Einzelnen erfuhren, wo sie direkt oder indirekt betroffen waren, und sich dazu einbringen konnten.

Darin zeigt sich der Grundgedanke meiner politischen Tätigkeit: für die Menschen und mit den Menschen. Katrin Sedlmayer, Direktionsvorsteherin Planung und Verkehr, trägt die Verantwortung für den ganzen Prozess dieser Ortsplanungsrevision (OPR). Gerne hätte sie die Ortsplanungsrevision der Bevölkerung noch in ihrer Amtszeit zur Abstimmung vorgelegt. Daraus wurde nun nichts, da bei der öffentlichen Auflage trotzdem noch Einsprachen eingingen. Die Abstimmung wurde auf 2018 verschoben. Auch das eine Lehre: Wir können nicht voraussehen, wann sich die Menschen in einen Prozess einschalten und daran teilnehmen. In einer solchen Situation alle Beteiligten noch für die „Extra-Runde“ zu motivieren ist eine hohe Kunst – dass Katrin Sedlmayer dies geschafft hat, ist ihr hoch anzurechnen. Merci, Katrin!

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