Spare in der Zeit, dann hast du in der Not

Obwohl meine Kampagne am 24. September schon mehr 10 Monate dauerte, fühlte sich das Resultat an, als beschleunigte ich von 0 auf 100. Denn ab sofort fiel der Konjunktiv weg. Ich bin Gemeinderätin und ich bin im 2. Wahlgang ums Gemeindepräsidium. Oder anders formuliert: Ich kam optimal aus dem Startblock. Ich bin bereit und sehr motiviert, den Rest der Strecke ebenso erfolgreich zurückzulegen. Die Finanzabteilung steht unter der Führung des Gemeindepräsidiums. Entsprechend steht die Finanzpolitik auch auf meinem Flyer für den zweiten Wahlgang an prominenter Stelle. Die Finanzpolitik stellt der Gemeinde die Mittel zur Verfügung, um ihre Aufgaben zum Wohl und zur Zufriedenheit der Bevölkerung zu erfüllen. Köniz hat diesbezüglich einen guten Ruf. Dafür ist nicht alleine die Steuerbelastung für Privatleute und Unternehmen massgebend. Ebenso wichtig sind die Lage, die Attraktivität und die Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinde.

 

Im letzten Jahr wurde oft vom «Sparen» gesprochen. Das jährliche Budget soll mit einer schwarzen Null abschliessen, das Eigenkapital solle nicht angerührt werden – so der Plan. Um dies zu erreichen, musste «gespart» werden. Doch dieser Begriff täuscht. «Spare in der Zeit, dann hast du in der Not», heisst das Sprichwort. Wir sind in Köniz jedoch nicht mehr «in der Zeit», wo wir etwas auf die hohe Kante legen können. Vielmehr wurden in Köniz in den letzten Jahren Leistungen gekürzt – auf Kosten der Lebensqualität der Menschen, die hier leben. So wurde beispielsweise in den Tagesschulen bewusst weniger pädagogisch ausgebildetes Personal angestellt, um die Personalkosten zu reduzieren. Auch der Beitrag an das Infozentrum Eichholz wurde mit der Begründung gestrichen, es müsse gespart werden. Die Jahresrechnung der Gemeinde wurde auch mit Gebührenerhöhungen «aufgebessert». Hier sei an die höheren Eintritte ins Schwimmbad Weiermatt oder die Erhöhung der Gebühren für die Benutzung der Hallen durch die Vereine erinnert. Gebührenerhöhungen sind aus meiner Sicht unsozial. Nicht Gebühren an sich, denn wer etwas benutzt, soll dafür bezahlen. Unsozial sind Gebühren dann, wenn sie in einem Mass und Ausmass erhöht werden, dass immer mehr Angebote in Köniz für Menschen mit einem tieferen Einkommen nicht mehr bezahlbar ist, während es für die Privilegierteren keinen Unterschied ausmacht, wie hoch diese Gebühren sind. Zudem sind die zusätzlichen Einnahmen aus den Gebührenerhöhungen – auf das gesamte Budget gesehen – oft klein. Ist diese Pflästerlipolitik der richtige Weg? Ich meine entschieden: Nein.

Eine Gemeinde ist attraktiv, wenn sie in mehr als das gesetzlich Vorgeschriebene investiert. Zwingend sind beispielsweise Schulhäuser oder Strassenunterhalt. Ein neues Fussballfeld, ein attraktiver Spielplatz oder gar eine überdachte Eishalle sind aus nachvollziehbaren Gründen nicht «zwingend». Doch gerade sie werten in den Augen der Menschen die Gemeinde auf und führen dazu, dass die Menschen ihre Freizeit lieber hier als anderswo verbringen. Die Frage ist nun, ob wir uns von Vornherein auf das «Zwingende» beschränken wollen, nur um eine Steuererhöhung zu verhindern.

Alarmierend ist für mich auch die Tatsache, dass die Investitionen grossmehrheitlich mit fremden Mitteln getätigt werden. Die Gemeinde hat seit 2014 einen ungenügenden Selbstfinanzierunggrad. 2016 hat die Gemeinde nur gerade knapp 30 % ihrer Nettoinvestitionen selbst finanziert und musste knapp 17 Millionen Franken zusätzlich Schulden machen. Und sie wird dies auch in den nächsten Jahren tun, wenn wir so weiterfahren wie bisher. Hier gilt für mich, was im Privaten gilt: Das kommt auf die Dauer nicht gut. So hinterlassen wir den kommenden Generationen einen Schuldenberg und gaukeln der Bevölkerung einen Standard vor, den wir in Wahrheit nicht halten können. Dies kann und will ich nicht verantworten.

Seit die Steuererhöhung im letzten Jahr im Parlament von den Bürgerlichen und der Mitte abgelehnt wurde, weise ich immer wieder auf diese Punkte hin. Die Finanzlage der Gemeinde hat sich in diesem Jahr nicht verbessert, im Gegenteil. Plötzlich teilen nun offenbar auch die SVP und die Mitte die Meinung der SP und der Grünen, dass eine moderate Steuererhöhung wohl unumgänglich sei, damit Köniz für alle eine attraktive Gemeinde bleibe. Ja, ebendiese Parteien, die die Steuererhöhung vor einem Jahr noch verhinderten. Späte Einsicht oder bloss Wahlkampf? Entscheiden Sie selbst!

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