Was lange währt, währt noch ein bisschen länger!

Plötzlich ist die Ortsplanungsrevision in aller Munde. Doch was bezweckt diese überhaupt? Die Ortsplanung ist die Raumplanung der Gemeinde, sie befasst sich damit, wie das Gemeindegebiet räumlich gestaltet und entwickelt werden soll. Die gültige Ortsplanung von Köniz stammt aus dem Jahre 1994, seit 2006 arbeitet die Gemeinde nun an deren Revision.

 

Seit 2007 konnte die interessierte Könizer Bevölkerung diesen Prozess aktiv begleiten. Immer wieder wurde ihr Anlass geboten, sich dazu zu äussern.
Als die Ortsplanungsrevision 2014 in die öffentliche Mitwirkung ging, wurde ein grosser Aufwand betrieben, um die Bevölkerung zu informieren. Das Angebot wurde genutzt und 216 Eingaben gingen ein, wobei diese grossmehrheitlich positiv waren. Daraus konnte geschlossen werden: die Richtung stimmt!

Im Jahr 2008 reichte ich zudem im Parlament die Motion «Begrenzung der Bauzonenfläche auf dem aktuellen Stand» ein. Ziel dieses Vorstosses war es, in eben dieser Ortsplanungsrevision keine neuen Bauzonen zu schaffen. Im Jahr 2008 galt dieses sogenannte «Bauzonenmoratorium» als einzigartig und fand schweizweit Beachtung. Auch dadurch galt Köniz als Modell für andere Ortschaften.

Die Ortsplanungsrevision ist also schon lange Thema der Gemeindepolitik – nun war sie auf der Zielgeraden und Ende Jahr hätte darüber abgestimmt werden sollen. Als letzter Schritt ging die Ortsplanungsrevision in die öffentliche Auflage. Was 2006 begonnen hatte, hätte elf Jahre später seinen Abschluss finden sollen. Meiner Motion wurde Folge geleistet: In der Ortsplanungsrevision ist keine massgebliche Einzonung von Baulandflächen vorgesehen.

Dass dies aber offenbar nicht im Sinne aller ist, davon zeugt eine Petition, die am letzten Tag der Einsprachefrist dem Gemeinderat überbracht wurde. Begleitet wurden die Petitionäre vor dem Gemeindehaus öffentlichkeitswirksam von einem Rind (!). In allerletzter Minute wird der Vorwurf laut, mit der Ortsplanungsrevision werde «jede bauliche Entwicklung ausserhalb der Weiler verhindert». Denn in der Landwirtschaftszone darf nur sehr eingeschränkt im Sinne der Landwirtschaft gebaut werden (beispielsweise ein neuer Stall).

Als ich das las, musste ich gerade zweimal schauen. Mein «Bauzonenmoratorium» zielt ja gerade auf den Schutz der Landwirtschaftsfläche und war bisher auch von bäuerlichen Kreisen stets gelobt worden. Während des ganzen langjährigen Prozesses der Ortsplanungsrevision war daran nie Kritik laut geworden!

Der Gemeinderat tat daraufhin das einzig Richtige: Die Anliegen der Bürger und Bürgerinnen, egal wann sie geäussert werden, müssen ernst genommen werden. Die Volksabstimmung wurde nun auf 2018 verschoben.

Sei’s drum! Ich halte es wie bisher: Ich werde Prozesse mitgestalten statt sie in allerletzter Minute zu verhindern. Das habe ich bereits mit meiner Motion «Begrenzung der Bauzonenfläche auf dem aktuellen Stand» getan – und das werde ich auch weiterhin tun.

Teilen: